Schwerpunkte
Potenziale und Herausforderungen
Bangladeschs Fortschritt seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1971 ist bemerkenswert. Ein kontinuierlich hohes Wirtschaftswachstum geht einher mit einem signifikanten Rückgang der Anzahl der Menschen, die in Armut leben. Gesellschaftliche Veränderungsprozesse und sozio-ökonomischer Wandel eröffnen Möglichkeiten, um die Armut weiter zu bekämpfen und die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten. Gleichzeitig bergen sie das Risiko, frühere Erfolge auszuhöhlen. Unerlässlich für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung sind der Schutz der Menschenrechte, die Stärkung demokratischer Prozesse und wachsende Partizipationsmöglichkeiten für die Bevölkerung – besonders für die Menschen, die bislang ausgegrenzt sind. Bleibt dies aus, besteht ein großes Risiko, dass sich die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert, Konflikte zunehmend gewaltsam ausgetragen werden, Menschenrechtsverletzungen zunehmen und benachteiligten Bevölkerungsgruppen der Zugang zu Ressourcen verweigert wird.
Um zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume, die Verwirklichung der Menschenrechte und die gewaltfreie Transformation von Konflikten in Bangladesch gezielt zu stärken, unterstützt das Bangladesch-Forum parlamentarische Initiativen auf Bundes- und EU-Ebene. Mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Europäischen Parlaments, auf Ministeriumsebene und gemeinsam mit der Europäischen Kommission erarbeitet das Forum Strategien, um zivilgesellschaftliche Handlungsmöglichkeiten und die Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen auszubauen. Dazu bringt das Bangladesch-Forum regelmäßig zivilgesellschaftliche Akteur*innen aus Bangladesch mit Vertreter*innen der EU und der Bundesregierung in Dhaka, Brüssel und Berlin zusammen.
Zivilgesellschaftliche Handlungsräume
Meinungsfreiheit und die Handlungsspielräume einer kritischen Zivilgesellschaft stehen zunehmend unter Druck. Auf Grundlage neuer Gesetze werden Menschenrechtsverteidiger*innen verhaftet und verurteilt. Diese Gesetze definieren Straftatbestände unzureichend und bergen die Gefahr, dass Interpretationsspielräume missbräuchlich genutzt werden können. Repressionen erfahren zudem NGOs und Naturschutzbewegungen, die die sozialen und ökologischen Folgekosten von Großinvestitionen hinterfragen. Ferner verhärten sich Konflikte um den Zugang zu Ressourcen und die gesellschaftliche Polarisierung um kulturelle Identitäten.
Menschenrechte
Trotz progressiver Gesetze sind viele Menschen noch immer vielfältigen Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, zum Beispiel aufgrund von Geschlecht, Religion und ethnischer Zugehörigkeit. Besonders die Menschenrechtssituation von Frauen, indigenen Bevölkerungsgruppen und religiösen Minderheiten bereitet Sorge. Täglich sind sie Ausgrenzung und Diskriminierung ausgesetzt, oft gepaart mit Gewalt. Menschenrechtsverteidiger*innen werden bedroht und angegriffen und erfahren vielfältige Repressionen durch Behörden. Vor diesem Hintergrund müssen zivilgesellschaftliche Akteur*innen und insbesondere Menschenrechtsverteidiger*innen darin unterstützt werden, sich gewaltfrei für die Durchsetzung der Menschenrechte einzusetzen, insbesondere für Frauen und Minderheiten.
Gewaltfreie Konflikttransformation
Das Bangladesch-Forum fördert die Verbreitung von Strategien der Konflikttransformation in der Entwicklungs- und Menschenrechtsarbeit. Durch Konfliktanalysen und Beratung sollen Bemühungen staatlicher und nichtstaatlicher Stellen unterstützt werden, um mittel- und langfristige Prozesse für die gewaltfreie Transformation von Konflikten zu unterstützen, beispielsweise im Kontext der vor der Gewalt in Myanmar nach Bangladesch geflüchteten Rohingya und der Bevölkerung in den aufnehmenden Gemeinden.