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Arbeitskreis „Menschenrechte“ im Bangladesch-Forum

Zur Lage der Menschenrechte in Bangladesch

Die Menschenrechtssituation in Bangladesch ist Besorgnis erregend. Unabhängig davon, welche Partei gerade an der Regierung ist, werden Andersdenkende immer wieder willkürlich inhaftiert. Betroffen sind besonders Oppositionspolitiker und Journalisten. In Gefängnissen kommt es zu Folterungen, die Todesstrafe wird angewendet. Frauen sind zusätzlich häufig häuslicher Gewalt ausgeliefert. Die Täter bleiben in vielen Fällen unbestraft. Immer wieder kommt es zu Verfolgungen religiöser Minderheiten, von denen Hindus die größte Gruppe stellen. Angehörige indigener Gruppen – vor allem in den Chittagong Hill Tracts und im Norden des Landes – sind ebenfalls Übergriffen ausgesetzt und haben es schwer, ihre Rechte geltend zu machen. Das Bangladesch-Forum hat deshalb die Menschenrechte zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit gemacht.

Eine faire Behandlung durch Polizei und Justiz scheitert in Bangladesch vielfach an der sehr verbreiteten Korruption. Menschen ohne Geld und politischen Einfluss können ihre Rechte gegenüber den Sicherheitsbehörden nicht geltend machen. Der Arbeitskreis Menschenrechte im Bangladesch-Forum wendet sich entschieden gegen die willkürlichen Verhaftungen und gegen die Folter. Grundlage der willkürlichen Verhaftungen sind in den meisten Fällen der seit 1974 geltende „Special Powers Act“ (SPA) sowie Paragraph 54 der Strafprozessordnung Bangladeschs. Beide ermöglichen es der Regierung, den obersten Distriktbehörden und der Polizei, Personen, die angeblich die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden, ohne Haftbefehl für lange Zeit – um mindestens drei Monate verlängerbar – festzunehmen. Familienangehörigen und Anwälten kann jedweder Kontakt untersagt werden. Viele, wenn nicht die meisten der unter diesen Umständen Inhaftierten, werden während der Haft gefoltert. Das Bangladesch-Forum unterstützt die Forderung von Menschenrechtlern in Bangladesch nach Rücknahme des Immunitätsgesetzes sowie des SPA und Paragraph 54. Die Parteien haben dies vielfach in Wahlkämpfen und noch zu Beginn ihrer Regierungszeit angekündigt, aber bisher nicht umgesetzt. Ein Urteil des High Court vom 7. April 2003, wonach mehrere Regelungen im SPA verfassungswidrig sind, hat die Hoffnung wieder aufleben lassen, dass diese Gesetze abgeschafft werden. Das Urteil wird jedoch von der Regierung angefochten und ist noch nicht rechtskräftig.

Ansprechpartner für den Arbeitskreis: Bernhard Hertlein, Tel. 05 21 – 585 262, oder 9457 267 (privat)

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Arbeitskreis „Armutsbekämpfungund Ernährungssicherung“ im Bangladesch-Forum

Hunger in einem fruchtbaren Land

Bangladesch gehört zu den fruchtbarsten Ländern der Erde. Fast jeder Flecken, auf dem kein Haus steht und über den keine Straße verläuft, ist bearbeitet. Auf 80 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche wird Reis angebaut. Dazu kommen Weizen, Gerste, Mais, Kartoffeln, Hülsenfrüchte, Bananen und Mangos. Bis zu drei Ernten im Jahr sind möglich. Dennoch sind 58 Prozent aller Kinder unterernährt. Und viele Menschen wissen morgens nicht, was sie an diesem Tag zu essen bekommen. Die Folgen der Unterernährung sind dramatisch: 51 Prozent der Kinder leiden unter Wachstumsstörungen, und jährlich erblinden rund 30.000 wegen Vitamin-A-Mangels. Das globale Ziel der Vereinten Nationen, die Armut und den Hunger bis zum Jahr 2015 zu halbieren, gilt auch für Bangladesch. Andere Länder Asiens, wie der Bundesstaat Kerala in Indien, haben gezeigt, wie Armut deutlich reduziert werden kann – mit einer Politik, die mehr Grundbildung fördert, die Basisgesundheitsdienste bereitstellt und die rechtliche Gleichstellung von Frauen und Mädchen durchsetzt.

Der Arbeitskreis Armutsbekämpfung und Ernährungssicherung des Bangladesch-Forums setzt sich für eine Politik ein, die sich an den Interessen der armen Bevölkerung orientiert. Zentrale Forderung ist das Recht auf Nahrung. Die Mitglieder des Arbeitskreises haben engen Kontakt zu Basisgruppen und Nichtregierungsorganisationen vor allem im ländlichen Bangladesch, wo die meisten Menschen unter der Armutsgrenze leben. Die betroffenen Menschen bestimmen auf diese Weise mit, welche Themen und Forderungen in Deutschland vorgebracht werden. Der Arbeitskreis Armutsbekämpfung und Ernährungssicherung des Bangladesch-Forums ist überzeugt, dass es in einem fruchtbaren Land wie Bangladesch keinen Hunger geben muss. Doch wenn das Ziel der Vereinten Nationen und der Bundesregierung erreicht werden soll, bis 2015 die Armut und den Hunger zu halbieren, muss die Politik neu ausgerichtet werden, in Bangladesch wie bei den internationalen Partnern. Dazu braucht das Bangladesch-Forum die Unterstützung von Politik und Öffentlichkeit.

Ansprechpartner für den Arbeitskreis:
Ingo Ritz, NETZ Partnerschaft für Entwicklung und Gerechtigkeit e.V.
Tel. 06441-26585, ritz@bangladesch.org